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Die Armee, der Kern der Macht(Textausschnitt) Marco Impagliazzo / Mario Giro, Algerien als Geisel. Zwischen Militär und Fundamentalismus - Ein schwieriger Weg zum Frieden, Münster 1998, S. 23-31.
Algerien gerät plötzlich aus dem Lot. In der Nacht vom 4. auf den 5. Oktober 1988 gehen die Schüler der Hauptstadt, denen sich sofort die jungen Arbeitslosen aus den Massenvierteln anschließen, scharenweise auf die Straße und strömen dem Stadtzentrum zu. Das ist der Beginn spontaner Ausschreitungen, die eine Woche andauern. Die "Oktobermärtyrer" (1) verschonen kein Symbol des "FLN-Staates", des Staates der Nationalen Befreiungsfront. Für die Angehörigen des Regimes (2) ist das ein Schock: In ihrer Überraschung befehlen die Machthaber der Armee, mit Gewalt einzugreifen. Die Nationale Volksarmee (3) stellt um einen hohen Preis die Ordnung wieder her: Sie feuert auf die Demonstranten, nimmt sie fest und foltert sie. Erstmals schießt die Volksarmee, das Symbol des Kampfes um die nationale Unabhängigkeit, auf wehrlose Menschen. Der Schleier des "algerischen Unterschieds" wird löchrig. Das sozialistische, demokratische Algerien des Volkes, das Land der wichtigen internationalen Vermittlerdienste und der "Blockfreiheit", dem es gelungen ist, ein Gleichgewicht zwischen den Blöcken zu finden und gleichzeitig gute Beziehungen zu Frankreich und Sowjetrußland aufrechtzuerhalten, stürzt in eine Kriegsatmosphäre ab. Tagelang entfesselt die Armee eine Menschenjagd gigantischen Ausmaßes. Massenhaft schafft man gefolterte und mißhandelte Jugendliche in die Krankenhäuser. Trotz der Repressionen dauern die zunehmend gewalttätigen Demonstrationen an und weiten sich die Plünderungen aus. Auf Algier folgen Oran, Constantine, Setif: Alle algerischen Städte befinden sich in Aufruhr. Am Ende spricht die amtliche Bilanz von 500 Toten, nach Angaben aus der Ärzteschaft waren es 800 und nach anderen Quellen (4) weit mehr. In etwas weniger als einer Woche läßt eine schreckliche Stoßwelle Algerien in eine beklemmende Atmosphäre der Unterdrückung und der Gewalt stürzen. "Wir sind Menschen", rufen die Jugendlichen, um ihrer auf dem Gipfel angelangten Schmach und Schande Ausdruck zu verleihen, doch in diesen Nächten besteht die Antwort im Niederschlagen. Während des Befreiungskrieges war es der Armee gelungen, den zuständigen zivilen Stellen, d. h. den Kadern der FLN und den Angehörigen der provisorischen Regierung (5) ihre Herrschaft aufzuzwingen. Das Problem der Beziehung zwischen Politikern und Militärs war so akut, daß schon 1956 der sogenannte "Soummam-Kongreß" (6), der unter Geheimhaltung im Landesinneren abgehalten worden war, in einer Entschließung "den Vorrang des Politischen über das Militärische und des Inneren über das Äußere" festgeschrieben hatte. In Wirklichkeit ist genau das Gegenteil eingetreten. Während des Krieges bilden sich zwei Streitmächte: die des Inneren, bestehend aus den "Maquisards", die die ganze Last des Kampfes tragen, und die als "Auslandsarmee" bezeichnete und an den Grenzen, teils in Marokko und teils in Tunesien, stationierte. Der "Maquis" im Lande besteht aus Kämpfern der ersten Stunde, die bewaffnete und mit der Partei im Einvernehmen stehende Zellen befehligen. Die im Ausland aufgebaute Armee beteiligt sich, von seltenen Einsätzen abgesehen, nicht aktiv am Konflikt, ist modern ausgerüstet, verfügt über Logistik und über ein sicheres Kommunikations- und Versorgungswesen, samt und sonders arabischer (7) Herkunft. Und in diese letztgenannte Truppe werden seit 1959 die aus dem französischen Heer ausgeschiedenen algerischen Militärs aufgenommen, denen man eine brillante Karriere in der neu aufgestellten Armee verheißt, auch wegen ihrer größeren technischen Sachkenntnisse. Nach der Ausrufung der Unabhängigkeit im Jahre 1962 wird das Auslandsheer in wenigen Monaten der Kern der Macht in Algerien, so sehr, daß es, nachdem es den Aufstieg Ahmed Ben Bellas (8) unterstützt hatte, am 19. Juni 1965 den Putsch gegen ihn durchführt. Aus dem militärischen Gewaltstreich geht der neue starke Mann des Regimes hervor, Oberst Houari Boumedienne (9), Oberkommandierender der Streitkräfte und nunmehr Alleinherrscher des Landes. Boumedienne weiß sehr geschickt die Gegensätze auszunutzen, die die alten "Maquisards" gegen die Soldaten der auswärtigen Armee aufbringen, zumal gegen die Offiziere, die aus der französischen Armee stammen oder in ihr ausgebildet worden sind. (10) Der Unterschied, der am meisten zu zählen scheint, ist der, der die Militärs, die die Kriegsschule im Westen absolviert haben, von denen trennt, die im Nahen Osten - meistens in Ägypten - oder in den Ländern des Warschauer Pakts ausgebildet worden sind. Auf diese Weise gelingt es Boumedienne, seine Autorität über eine Armee zu wahren, die nach und nach alle Ganglien der politischen, wirtschaftlichen und administrativen Macht besetzt. Es bilden sich diverse Clans, die sich aus hohen, durch verschiedene Zugehörigkeiten miteinander verbundenen Offizieren zusammensetzen: Herkunftsgegend, wirtschaftliches Interesse oder vormalige Waffenart. Boumedienne begünstigt die Aufteilung, hält aber immer alle fest im Griff und unterläßt es nicht, die Clans gegeneinander auszuspielen. Die zur Schau gestellte Einmütigkeit geht zusammen mit der verbreiteten, heute noch anhaltenden Gewohnheit heftiger Debatten hinter den Kulissen und interner Einflußstreitigkeiten. In Algerien pflegt man bisweilen vom "Zentralkomitee der Armee" zu sprechen, ein Ausdruck, der auf den ersten Blick unpassend zu sein scheint, der aber dem wirklichen politischen Gewicht der Streitkräfte in den Angelegenheiten des Landes und der Gepflogenheit der geheimen Debatten entspricht. In Algerien ist die ANP regelrecht eine handelnde Größe in der Politik. Als Nachfolger Boumediennes setzt die militärische Führungsschicht 1979 in einem Zuwahl-Verfahren den ranghöchsten dienstältesten Offizier ein, Chadli Bendjedid (11). Letzterer unternimmt, in der Einsicht, daß das Spiel um die Macht in der Armee ausgetragen wird, einen Versuch, die Streitkräfte völlig zu reformieren. Er behält die Liste der aus der französischen Armee kommenden Offiziere bei und erweitert sie sogar, während er die alte Garde der ANP abschiebt. Es handelt sich um eine Entscheidung, die auch dem Zwang zur Modernisierung der Kampfkraft gehorchte, die damals fast ausschließlich auf Waffenmaterial sowjetischer Herkunft beruhte. Die Lieferantenliste zu variieren, bedeutet, sich vor allem an Frankreich zu wenden. (12) Darüber hinaus vermehrt Chadli auf Anraten General Belkheirs (13), seines rechten Armes für viele Jahre, die Dienstgrade, spricht neue Beförderungen aus und versetzt viele Offiziere in den vorzeitigen Ruhestand. Vor seiner Zeit war Oberst der höchste Dienstgrad, wie Boumedienne. Jetzt wird die Klasse der Generäle mit Rängen bis zum Generalmajor geschaffen. Im Kreise der höchsten Offiziere kommt es so zur Bildung einer "Aristokratie" der ANP, die aus ganz wenigen Männern besteht, in deren Hand die Geschicke des Landes liegen. Das System, das der Armee erlaubt, in Algerien die Herrschaft auszuüben, gerät in eine Krise durch die Oktoberunruhen des Jahres 1988, als die ANP zum ersten Mal in die Menge schießt. Aber Chadlis Reaktion ist nicht die, mit der viele Offiziere rechnen: Der Präsident entscheidet sich für die Veränderung. Die in den darauffolgenden Monaten durchgeführten Reformen, mit dem Entwurf einer pluralistischen Demokratie, stellen in der Sicht der Militäraristokratie einen schweren Autonomieverlust dar. In jenen Monaten folgen unter den hohen Dienstgraden Diskussionen, eine nach der anderen: Da gibt es solche, die verfechten, man müsse abwarten und solche, die die Situation in die Hand nehmen möchten. Die Trennungslinie zwischen beiden Meinungen entspricht nicht genau einer hypothetischen Trennung zwischen "Falken" und "Tauben". Es gibt Falken, die im Augenblick lieber die Entwicklung der Situation abwarten und dann den günstigen Augenblick ergreifen möchten. Das ist der Rat des Generalstabschefs, General Khaled Nezzar (14), den man gewiß nicht verdächtigen kann, eine Taube zu sein. Nezzar ist sicher, daß die Reformer scheitern werden. Für ihn kommt es wesentlich darauf an, die tatsächliche Macht in der Hand zu behalten, die in der Armee und ihrem Zusammenhalt liegt. Was er Chadli nicht verzeiht, ist, daß er sich ohne Rücksicht auf die Meinung der anderen Generäle für einen eigenen Weg entschieden und die ganze Last der Verantwortung für die Massaker vom Oktober auf der Armee belassen hat. (15) Algerien zur Demokratie zu erklären, kann zum Entstehen einer neuen Quelle von Legitimität führen, die diesmal vom Volk ausginge. Das kommt absolut nicht in Frage für die militärischen Machthaber, denen zufolge Algerien und die ANP unauflöslich auf Gedeih und Verderb miteinander verbunden sind. Angesichts der Reaktion des Volkes, das eines unterdrückerischen und darüber hinaus noch in wirtschaftlicher Hinsicht bankrottierenden Regimes müde ist, beschließen die Militärs, für den Augenblick zuzuwarten. Es entgeht der militärischen Führungsschicht nämlich nicht, daß die Zeiten sich geändert haben, zumal im Dezember 1990 sogar General Nezzar, der Verteidigungsminister, vor die Nationalversammlung geladen wird, um den Etatentwurf der Armee zu rechtfertigen. So etwas hat man in Algerien noch nie erlebt. Die Armee beugt sich also den neuen Pflichten, die sich aus der Demokratie ergeben. (16) Die Generäle sind gezwungen, sich einem neuen System zu fügen, in dem der Geheimhaltungskult nicht mehr akzeptiert wird. Wie Nezzar vorausgesehen hatte, dauert das Warten nicht lange. Die Rückkehr der Streitkräfte auf die politische Szene erfolgt im Anschluß an den ersten Wahlgang vom Dezember 1991. Die Generäle profitieren von der Furcht vor einem islamistischen (17) Sieg und von der großen Wirkung der Ereignisse auf den Westen. Die ANP präsentiert sich als einzige Institution, die in der Lage ist, das Land vor der islamischen Republik zu retten. Nach einer Reihe geheimer Sitzungen (18) trifft man die Entscheidung, Chadli aus dem Präsidentenamt zu entfernen und die im Gange befindlichen Wahlen abzubrechen. Gemäß der alten Praxis, die dazu verpflichtet, alle Clans der Machthaber zu berücksichtigen, wird mit der Schaffung des Hohen Staatsrates eine komplizierte institutionelle Maschinerie aufgebaut, ein kollegialer Organismus, der die Einbeziehung der verschiedenen treibenden Kräfte des Regimes ermöglicht. Man trifft ferner die Entscheidung, den betagten Mohammed Boudiaf aus seiner Verbannung nach Hause zurückzurufen. Es handelt sich um einen vormaligen führenden Vertreter der Unabhängigkeitsbewegung, der 1963 nach seinen Auseinandersetzungen mit Ben Bella ins Exil gegangen war. (19) Boudiaf stellt für ein Regime auf der Suche nach Legitimität eine lebende Bürgschaft dar. Zur gleichen Zeit wird die Niederschlagung der Islamischen Heilsfront (20) der Polizei und der Gendarmerie übertragen oder - im äußersten Falle - eigens geschaffenen, gemischten Spezialeinheiten - aus Polizei, Gendarmerie und Soldaten. Eingedenk der Ereignisse von 1988 nach dem Staatsstreich, halten die Offiziere die regulären Truppen über ein Jahr zurück. (21)
Die Ermordung Präsident Boudiafs im Juni 1992 führt zu einer radikalen Änderung der Strategie. Der Mann, der mit der Zuständigkeit für Aufmarsch und direkten Einsatz der regulären Truppen im Konflikt betraut wird, ist Generalmajor Mohammed Lamari. (22) Im September-Oktober 1992 erreicht er die Aufstellung neuer Eliteeinheiten, die eigens zur Terrorbekämpfung ausgebildet sind und ganz aus Soldaten bestehen. In dieser Situation wird er von vielen Offizieren der mittleren Ränge unterstützt, die darüber unzufrieden sind, daß sie bei gemischten, schlecht koordinierten Einsätzen die Angriffe bewaffneter islamistischer Gruppen über sich ergehen lassen müssen, ohne sich wehren zu können. Lamaris Aufstieg wird von Nezzar begünstigt, entspricht aber paradoxerweise auch dem allmählichen Autoritätsverlust des letzteren. Beide gleichen einander und stehen bei den Machtkämpfen oft miteinander im Bunde. Doch hängt Nezzar noch am alten System, nach dem die Armee auf kollegiale Weise und ohne Zurschaustellung von Gewalt Politik treibt; Lamari hingegen vertritt einen neuen Offizierstyp, der modern, soldatennah und fähig ist, in Vorderster Front zu kämpfen, der sich der Politik bedient, sie aber im Grunde verachtet. Mit Lamari entsteht das Bild vom Soldatengeneral, in dem der militärische Stolz sich äußert. Auf diese Weise versucht man auch, den wiederholten Erscheinungen von Überläufertum entgegenzutreten, die sich im Laufe des Jahres 1992 bei Soldaten und Unteroffizieren zugunsten der bewaffneten islamistischen Gruppen gezeigt haben. Je stärker die Unterdrückung wird, um so mehr wächst Lamaris Einfluß. Auf seinen Antrag werden die Sonderkriegsgerichte geschaffen, während neue Gesetze gegen den Terror erlassen werden und eine permanente Ausgangssperre eingeführt wird. Lamari muß nach kurzer Zeit seine mehrfachen Versprechen einer schnellen Beendigung des Guerillakrieges durch eine totale "Eradication" (23) zurücknehmen. 1993 wird Liamine Zeroual, der dem dialogfreundlichen Clan näher steht, zum Verteidigungsminister ernannt und aus dem Vorruhestand, in den er von Chadli abgeschoben worden war, zurückgerufen. Dieser Zug liegt auf der Linie der Gepflogenheiten General Nezzars und seiner kollegialen Praxis. Einerseits ist es eine Genugtuung für die "dialogistischen" Clans, wenn die Wahl auf einen Gemäßigten fällt; andererseits ist der Erwählte ein Militär, der nicht zu sehr in Erscheinung tritt und offenbar leicht zu manövrieren ist. Gleichzeitig sichert er die Schlüsselstellungen mit Offizieren der harten Linie. Lamari wird zum Chef des Generalstabs, und General Mohammed Mediene, genannt "Tawfiq" (24), wird als Chef der Sicherheitsdienste bestätigt. Das sind die Männer, die zählen. Hinter ihnen stehen, mehr im Schatten, Belkheir und natürlich Nezzar, der seine Stellung im Hohen Staatsrat hält und bei jedem Manöver die Drähte zieht. Anfang 1994 wird General Zeroual zum Staatsoberhaupt befördert. Nezzars Operation scheint Erfolg zu haben. Die Armee hat ihre Vorrechte von ehedem wiedererlangt. Präsident Zeroual wird sogar ermächtigt, die Möglichkeit eines bilateralen Dialogs mit der FIS zu untersuchen. Im Laufe des Jahres 1994 trifft Zeroual aber immer mehr auf den Widerspruch Lamaris. Wie üblich wird die Frage der Generalsrunde unterbreitet. Die Clans streiten über die Opportunität, mit den inhaftierten führenden Islamisten wieder direkten Kontakt aufzunehmen. Schließlich scheint sich der "dialogistische" Flügel durchzusetzen, und eine Gruppe hochrangiger Offiziere (25) aller Richtungen wird beauftragt, Verhandlungen anzuknüpfen. Es handelt sich nur um eine Illusion: Im Sommer 1994 fuhren der Druck Lamaris und der Anwälte der Repression zum Scheitern des Übereinkommens, das, nach der Meinung einiger Beobachter, fast zu einem guten Ende gelangt war. Zur Bestätigung seines siegreichen Standpunktes wird Lamari, der schon Chef des Generalstabs ist, mit einem Rang neuer Schöpfung ausgezeichnet, dem eines "Armeekorpsgenerals". (26) Mit Lamari erstarrt die Macht des Militärs. Dadurch erzielt man keine besseren Ergebnisse im Feld: Die Moral der Soldaten ist auf einem Tiefstand und für die Offiziere der mittleren Ränge ein Grund zu dauernden Sorgen. Nicht selten meutern ganze Einheiten. Den Kommentatoren zufolge ist das Jahr 1994 das der höchsten Risiken eines Bruches zwischen dem Oberkommando und den Truppen im Feld gewesen. Die Repression zieht die Zivilbevölkerung immer mehr in Mitleidenschaft, und das hat seine Rückwirkung selbst auf die Armee. Die Soldaten merken, daß die algerische Bevölkerung sie nicht mehr liebt als die bewaffneten Gruppen. Die internationale Presse fängt an, parallel zur Verwilderung der Terroristen mit größerem Nachdruck von den brutalen Methoden der Streitkräfte zu berichten. Der Krieg ist immer schmutziger, die Tiefschläge gehen ins Leere, das Entsetzen der Bevölkerung ist greifbar. Lamaris Strategie führt nicht zum erhofften Erfolg, sondern schafft nur neue Probleme. Der Druck, der auf den Offizieren lastet, die die Kriegseinsätze leiten, ist so stark, daß Ende März 1995 eine Gruppe von Generälen, die den Dialog befürworten, einen offenen Brief an Zeroual richtet mit der Bitte um Wiederaufnahme der Verhandlungen. Unter den Unterzeichnern befinden sich verschiedene hohe Offiziere im Ruhestand, wie General Rachid Ben Yelles (27), und etwa 40 aktive Offiziere. Er ist ein Zeichen dafür, daß der Wasserstand des Unbehagens die Deichkrone überschritten hat. Das letzte Mal, daß Lamari öffentlich die "totale Niederwerfung des Terrors innerhalb von drei Monaten" erwähnt, fällt in den Januar 1995. Einige Fachleute sprechen von einer Krise der Armee, auch wenn die Tendenzen zur "Eradication" immer stärker werden. Die übliche Geheimhaltung und der Kriegsverlauf ermöglichen es nicht, genau zu erfassen, wie tief heute die Brüche innerhalb der algerischen Streitkräfte reichen. Man bemerkt von ihnen nur einige schwache, widersprüchliche Anzeichen.
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www.algeria-watch.org
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