 |
Das alltägliche Massaker
Algerien wird von Terror und Repression verwüstet. Europa darf nicht länger wegsehen
Von Ali Al-Nasani, Die Zeit, 40/2002 (Ende September 2002)
Am 5. Juli fanden in Algerien die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Unabhängigkeit statt. Doch gab es da wirklich etwas zu feiern? Im vergangenen Februar hatte bereits ein anderes, ein makaberes Jubiläum stattgefunden. Zum zehnten Mal jährte sich die Verhängung des Ausnahmezustandes durch das herrschende Militärregime. Die Bilanz dieser Periode ist so düster wie die Zukunftsperspektive des Landes. Dem seit zehn Jahren schwelenden Bürgerkrieg zwischen der laizistischen Regierung und den Kräften des militanten Islamismus sind allein in der ersten Hälfte des Jahres 2002 über 700 Menschen zum Opfer gefallen. Insgesamt verloren seit 1992 mehr als hunderttausend Menschen ihr Leben, unter ihnen bedeutende Intellektuelle und Künstler wie der Schriftsteller Tahar Djaout und der Sänger Lounes Matoub. Nach Informationen von amnesty international "verschwanden" mehr als 4000 Personen, die meisten nach Festnahmen durch die Sicherheitskräfte.
Mörderische Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch die jüngere Geschichte Algeriens. Ein fatales Symbol ihrer Kontinuität ist die Villa Copawi in Lakhadaria, 70 Kilometer östlich der Hauptstadt Algier. Sie diente den Franzosen zu Kolonialzeiten als Folter- und Hinrichtungszentrum. Das algerische Militär nutzt sie heute zu demselben Zweck. Algerien erlebt die gespenstische Wiederkehr seiner unbewältigten Vergangenheit.
Die Folgen des Kolonialkriegs, der 1962 mit dem Rückzug Frankreichs und der Unabhängigkeitserklärung endete, sind noch immer nicht überwunden. Eine vollständige Aufarbeitung der Kriegsgräuel hat nie stattgefunden - nicht zuletzt, weil sich Frankreich bis heute weigert, seine damals begangenen Verbrechen einzugestehen. Aber auch die von der Nationalen Befreiungsfront FLN (Front de Libération National) begangenen Grausamkeiten dieser Jahre konnten nie öffentlich thematisiert werden. Noch immer genießt die antikoloniale Gewalt, die von Intellektuellen wie Frantz Fanon und Jean-Paul Sartre Anfang der sechziger Jahre zur Geburtshelferin eines besseren, "neuen Menschen" verklärt worden war, den Nimbus einer durch und durch heldenhaften Gegenwehr der Unterdrückten.
Doch die Euphorie nach der endlich errungenen Unabhängigkeit währte nicht lange. Korruption und das Missmanagement der neuen herrschenden Elite führten bald zu wirtschaftlichem Verfall. Hohe Arbeitslosigkeit, Verarmung weiter Teile der Bevölkerung und eine quälende Perspektivlosigkeit für die Jugend waren die Folgen. Ende der achtziger Jahre hatte die regierende FLN das reiche Öl-Land in die Nähe des politischen und ökonomischen Bankrotts geführt. Die Höhe der algerischen Auslandsschulden betrug 27 Milliarden US-Dollar - in etwa die gleiche Summe, die von den herrschenden Eliten auf ihren privaten Auslandskonten angesammelt worden war.
All das war Wasser auf die Mühlen aufstrebender islamistischer Gruppierungen, die nicht nur den Abbau der Arbeitslosigkeit und garantierten Wohlstand für alle Bevölkerungsschichten versprachen - sie wollten die säkulare, sozialistisch und nationalistisch orientierte Republik durch einen "islamischen Staat" ersetzen. In der zunehmenden sozialen Not erfreuten sich islamische Einrichtungen wachsenden Zulaufs. Sie übernahmen anstelle der maroden staatlichen Dienste öffentliche Aufgaben in Bereichen wie Erziehung und Gesundheitsversorgung. 1988 setzte der damalige Präsident Chadli Bendjedid noch Panzer gegen Demonstranten ein, die mehr Demokratie forderten - bei den darauf folgenden Unruhen starben mehr als 500 Menschen. Doch ein Jahr später lenkte der Präsident ein und kündigte die Abhaltung von Neuwahlen an, zu denen zum ersten Mal seit 30 Jahren neben der FLN auch andere Bewerber zugelassen wurden. Dabei waren auch islamische und islamistische Parteien.
Doch dürfen demokratische Freiheiten für die Feinde der Demokratie gelten? Diese Frage stellte sich auf dramatische Weise, als sich bei diesen ersten freien Parlamentswahlen im Januar 1992 ein hoher Wahlsieg der Islamischen Heilsfront (FIS) abzeichnete und die Gründung eines algerischen "Gottesstaates" nicht mehr aufzuhalten schien. In dieser prekären Lage sagte das Regime den Urnengang kurzerhand ab und verhängte am 9. Februar 1992 den Ausnahmezustand. Die algerische Regierung holte den charismatischen ehemaligen Unabhängigkeitskämpfer Mohammed Boudiaf aus dem Exil zurück und ernannte ihn zum Vorsitzenden des Hohen Staatsrats, des zentralen Machtgremiums des Landes. Dort übten die Militärs den größten Einfluss aus. Doch schon sechs Monate nach seinem Amtsantritt wurde Boudiaf von einem Mitglied seiner eigenen Leibwache ermordet - Militär und Islamisten schoben sich gegenseitig die Schuld zu. Das algerische Militär, das sich als einziger Garant der bestehenden Ordnung versteht, ging nun immer brutaler gegen islamistische Gruppierungen vor.
Die militante Antwort der Islamisten ließ nicht lange auf sich warten. Islamistischer Terror und staatliche Repression schaukelten sich gegenseitig hoch, bis sie sich nur noch aus den Untaten der jeweils anderen Seite heraus begründeten und bis zur Ununterscheidbarkeit miteinander verschmolzen. Die bewaffneten islamistischen Gruppen bekämpften nicht nur Polizei und Militär, Richter und Journalisten, sondern griffen alle an, die sich ihren religiösen Vorschriften gegenüber unbotmäßig verhielten. Kurz: Zu ihrer potenziellen Zielscheibe wurde das gesamte Volk. In den von ihnen militärisch kontrollierten Gebieten führten sie ein rigides System ein, das Frauen den Schleier aufzwingt, Zigaretten- und Alkoholkonsum bestraft und Zeitung, Radio oder Fernsehen verbietet. Die größte dieser Gruppierungen ist die Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA), die jeden Friedensprozess ablehnt. Daneben gibt es eine Reihe kleinerer, oftmals lokal operierender bewaffneter Gruppen.
Zwar verkündete der bewaffnete Arm der FIS 1997 einen einseitigen Waffenstillstand. Doch die Gewalt ebbte nicht ab. Im Gegenteil: Die extremistische GIA bekämpfte nunmehr auch die FIS und andere islamistische Organisationen, denen sie eine zu kompromissbereite Haltung gegenüber der algerischen Regierung vorwarf. Assouli Mahfoud, der "Rechtsgelehrte" der GIA, veröffentlichte ein "Gutachten", in dem er es für erlaubt erklärte, Frauen und Kinder umzubringen, wenn diese mit den "Feinden des Islam" in Kontakt stünden.
Diese Erklärung bildete den Ausgangspunkt für eine Welle von Gewaltakten gegen die Zivilbevölkerung, die in Art und Ausmaß bisher unbekannt waren. In der Nacht zum 29. August 1997 starben bei einem Massaker in einem Dorf 25 Kilometer südlich von Algier 300 Bewohner. Nur vier Wochen später, in der Nacht zum 23. September, ereignete sich in dem ebenfalls südlich von Algier gelegenen Ort Bentalha ein weiterer massenmörderischer Übergriff. Nesroulah Yous, ein Überlebender des Gemetzels, schilderte in einem Bericht, wie in der Nacht etwa 200 Angreifer in die Häuser eindrangen und mit Messern, Äxten und Macheten wahllos alle Bewohner niedermetzelten, die sie dort vorfanden. Das Massaker dauerte über fünf Stunden. Doch die in der Nähe stationierten Polizei- und Militäreinheiten griffen nicht ein. Sie befürchteten wohl, in eine Falle der Islamisten zu geraten. Doch es wird auch gemutmaßt, sie hätten vergeblich auf einen Einsatzbefehl gewartet. Die Angreifer konnten unerkannt entkommen. Am Morgen wurde das ganze Ausmaß des Grauens sichtbar: 400 Tote wurden gezählt. Ob es sich, wie vielfach vermutet wurde, um eine gezielte Racheaktion der GIA gegen Anhänger der in ihren Augen verräterischen FIS handelte, ist ungeklärt.
Das Morden aber ging weiter. Am 31. Dezember 1997 wurden im westalgerischen Relizane mehr als 400 Menschen ermordet. Am 11. Januar 1998 kamen bei einer neuerlichen Dorfabschlachtung südlich von Algier 100 Menschen ums Leben. Wieder musste sich die Armee den Vorwurf gefallen lassen, diese Massaker, die in unmittelbarer Nähe der Hauptstadt stattfanden, nicht verhindert, ja sie möglicherweise sogar willentlich geduldet zu haben. Fanden die meisten doch in Hochburgen der FIS statt, mit der das Regime noch eine Rechnung offen hat.
Generell ist im Verlauf dieses sinnlosen Bürgerkriegs immer unklarer geworden, wer im Einzelnen für Attentate, extralegale Hinrichtungen und mörderische Überfälle verantwortlich ist: islamistische Gruppen, Sicherheitsdienste, lokale Kriegsherren oder Kriminelle ohne politische Ambitionen? Über die Beteiligung der bewaffneten islamistischen Gruppen herrscht indes kein Zweifel. Doch auch die algerischen Sicherheitskräfte haben alles andere als eine weiße Weste. Großes Aufsehen erregte der Bericht des ehemaligen Fallschirmjägers und Mitglieds einer "Antiterroreinheit", Habib Souaidia, der behauptete, Militärs seien an Massakern und anderen Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung beteiligt gewesen. In einem Buch hat er beschrieben, wie Armee und Polizei gegen die eigene Bevölkerung vorgegangen seien, diese Übergriffe aber den Islamisten in die Schuhe geschoben hätten. Das algerische Regime beantwortete diese Vorwürfe auf seine Weise: Es ließ Souaidia, der mittlerweile ins Exil nach Frankreich gegangen war, im April 2002 in Abwesenheit zu 20 Jahren Haft verurteilen. Zwar hat die algerische Regierung inzwischen eingeräumt, dass im Verlauf der letzten zehn Jahre mehrere tausend Personen "verschwunden" seien, doch es wurden keinerlei konkrete Schritte unternommen, um ihr Schicksal aufzuklären.
Seit etwa drei Jahren hat die Intensität des Mordens ein wenig nachgelassen. Doch mit einem Schuss Zynismus könnte man sagen: Die Opferzahl stagniert auf hohem Niveau. Nach wie vor kommen in Algerien jeden Monat durchschnittlich 200 Menschen durch Gewaltakte zu Tode, die entweder von islamistischen Gruppen, staatlichen Sicherheitskräften oder so genannten Selbstverteidigungsmilizen begangen werden - paramilitärischen Einheiten, die von staatlicher Seite geduldet, wenn nicht sogar ausgerüstet werden. In algerischen Gefängnissen wird weiterhin die Folter angewandt, auch gegen Jugendliche. Presse- und Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit bleiben unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes eingeschränkt.
Immerhin, es gibt Anzeichen für eine Lockerung der erbarmungslosen Haltung des Regimes. Bei jüngsten Unruhen in der Küstengebirgsregion der Kabylei, wo vor allem Berber leben, wurden unbewaffnete Demonstranten von Sicherheitskräften erschossen. Die Proteste gegen wirtschaftliche und soziale Missstände hielten gleichwohl an. Staatspräsident Abdelasis Bouteflika sah sich daher genötigt, eine Kommission zur Untersuchung der Vorgänge einzusetzen. Diese Kommission fand überraschend deutliche Worte: Die Polizisten seien zu brutal gegen die Demonstranten vorgegangen, heißt es in dem Bericht.
Doch das sind nur schwache Hoffnungsschimmer für ein verwüstetes, verelendetes Land. Alarmierend ist nicht zuletzt, dass die internationale Kritik an den eklatanten Menschenrechtsverletzungen in Algerien während der vergangenen Jahre immer leiser geworden ist. Seit dem 11. September 2001 droht sie ganz zu verstummen. Gleich nach dem Terrorangriff auf die USA bekundete die algerische Regierung ihr besonderes Interesse, an der internationalen Allianz gegen den Terror teilzunehmen. Sie überreichte der US-Regierung eine Liste mit Namen von islamistischen Militanten, die sich im Westen aktiv am internationalen Terrorismus beteiligen sollen. Es bahnt sich darüber hinaus eine enge Zusammenarbeit des algerischen mit westlichen Geheimdiensten an.
Die Kooperationsbereitschaft der Regierung in Algier ist freilich nicht ohne Hintergedanken. Denn das Regime verbindet sie mit der Aufforderung an die internationale Gemeinschaft, sie solle das inneralgerische Vorgehen gegen "Terroristen" als gerechtfertigt anerkennen. Internationale Kritik an Menschenrechtsverletzungen, die im Namen der Terroristenbekämpfung begangen werden, könnte so für tabu erklärt werden. Die algerischen Behörden könnten dann die Folgen des 11. September dazu nutzen, ihren Druck auf jegliche Gruppierung zu erhöhen, die sie als "terroristisch" oder "religiös-extremistisch" brandmarkt. Sie hätte dann den Vorwand, praktisch jede Art von religiös motivierter Opposition gewaltsam zu unterdrücken.
Algerien verschwindet mehr und mehr aus dem Blickfeld der internationalen Öffentlichkeit. Das schadet auch den Europäern. Vor allem sie sind dazu aufgerufen, sich dieses verzweifelten Landes anzunehmen. Denn Algerien liegt unmittelbar vor ihrer Haustür. Und sein Schicksal ist nicht zuletzt durch eine lange Kolonialgeschichte mit dem Europas verbunden. Doch die Europäische Union wird dieser Verantwortung bisher nicht gerecht. Im Dezember des vergangenen Jahres wurde zwar ein Assoziierungsabkommen zwischen Algerien und der EU unterzeichnet, das einen zollfreien Austausch von Industrieprodukten, Waren und Dienstleistungen vorsieht. Auf Drängen Algeriens wurde jedoch auch der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus in diesen Kontrakt aufgenommen. Gleichzeitig erklärte sich Algerien zur Rücknahme abgeschobener Flüchtlinge bereit. Zwar enthält der Vertrag auch eine Klausel, in der die Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien als essenzielle Vertragsgrundlage definiert wird: Ihre Verletzung könne zur Aussetzung des Vertrages führen. Doch eine institutionalisierte Menschenrechtsüberwachung ist nicht vorgesehen, sodass es kaum jemals zu einer systematischen Überprüfung der Menschenrechtssituation in Algerien kommen wird. Die Klausel könnte vielmehr als Alibi für einen anrüchigen Handel dienen: Die Unterstützung des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus durch Algerien wird mit dem Schweigen über die andauernden Menschenrechtsverletzungen im Land erkauft.
Die algerische Krise konnte auch durch die Parlamentswahlen, die im Mai dieses Jahres stattfanden, nicht entschärft werden. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung blieb den Urnen fern, da sie in den zur Wahl angetretenen Parteien keine Alternative zur herrschenden Einheitspartei FLN sah. Auf diese Weise gewann diese einmal mehr die absolute Mehrheit der Stimmen. Das Schicksal Algeriens bleibt so in den Händen der politischen Kräfte, die es ins Unglück geführt haben.